Die EM Tag für Tag

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Aktuelles zur OB-Wahl in Frankfurt

  • Als Dank für die großartige Zustimmung bei der OB-Wahl schenken wir euch alle noch hängenden Wahlplakate. Lauft und pflückt euch eins!
  • Rhein streicht "CDU"
    Es dauerte nur wenige Stunden nach der Wahl, schon hingen die ersten Plakate von CDU-Kandidat Boris Rhein für die Stichwahl am 25. März. Auffällig dabei ist: Die Plakate sind nun bunt und nicht mehr schwarz-weiß. Vor allem fehlt aber das CDU-Logo auf den Motiven. Auf einem Plakate wirbt auch Noch-OB Petra Roth: "Meine Wahl: Boris Rhein".

  • Rhein setzt auf Kinder
    Boris Rhein will im Stichwahlkampf voll auf das Thema Kinderbetrung setzen. Die sei bei ihm Thema Nummer eins, "und das werde ich noch deutlicher herausstellen", erklärte er in der "Frankfurter Rundschau". Dabei deutete der CDU-Kandidat an, dass er als OB die Sparbeschlüsse der Haushaltskommission zu Kitas zurücknehmen werde. "Die Vorschläge der Sparkommission sind zunächst nur Empfehlungen. Ich setze das um, was ich ankündige", so Rhein. Mehr bei der Frankfurter Rundschau
  • Steinbrück wirbt für Feldmann
    Ex-Finanzminister Peer Steinbrück rührt im OB-Wahlkampf die Werbetrommel für seinen SPD-Parteigenossen Peter Feldmann. Steinbrück, der auch als möglicher Kanzlerkandidat gehandelt wird, tritt am 20. März mit dem OB-Kandidaten im Club "Living" im EZB-Gebäude auf.
  • Freie Wähler kritisieren Rhein
    Als "schallende Ohrfeige" für Boris Rhein (CDU) haben die Freien Wähler Frankfurt das Ergebnis der OB-Wahl bezeichnet. Die Strategie von Noch-OB Petra Roth, das Amt mit ihrem überraschenden Rücktritt ohne größeren Widerstand an Rhein weiterzugeben, sei nicht aufgegangen. Für Peter Feldmann und die SPD sei die Wahl dagegen ein "erquickendes Erfolgserlebnis" gewesen. Die FW wollen in den nächsten Tagen entscheiden, ob sie eine Wahlempfehlung für Rhein ausgeben werden. Mehr bei den Freien Wählern
  • Schäfer-Gümbel und die Linken
    "Die Zeit der Linkspartei ist im Westen vorbei", meint SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel im Gespräch mit der "FR". Dies folgert er aus dem relativ schwachen Abschneiden von Linkspartei-Kandidatin Janine Wissler bei der Frankfurter OB-Wahl (3,8 %). Die findet Schäfer-Gümbels Aussagen gar nicht gut. Er "konterkariere" damit Peter Feldmanns Werben um die Stimmen der Linken-Wähler für die Stichwahl, so Wissler per Twitter-Nachricht. "Wer um unsere Stimmen wirbt, sollte sich nicht immer wieder öffentlich wünschen, dass wir aus dem Landtag ausscheiden."
  • Alt-Grüne würden Rhein nicht wählen
    Nach Dany Cohn-Bendit haben weitere Frankfurter Alt-Grüne eine Parteinahme für CDU-Kandidat Boris Rhein kritisiert. Der Bundestagsabgeordnete Tom Koenigs sagte dem "Tagesspiegel", eine Wahlempfehlung zugunsten eines "strammen CDU-Rechten" sei nicht klug. Auch der frühere hessische Justizminister Rupert von Plottnitz betonte, er werde Rhein sicher nicht wählen. Dieser habe ihn im Landtag stets mit "rechter Schmähkritik" überzogen. Mehr beim Tagesspiegel
  • Exclusivinterview der Frankfurter Gemeinen Zeitung mit dem OB-Kandidaten der PARTEI Oliver Maria Schmitt t.co
  • Piraten diskutieren Wahlempfehlung
    Die Piratenpartei will bis zum 20. März über eine Empfehlung für einen der beiden OB-Stichwahlkandidaten Boris Rhein (CDU) und Peter Feldmann (SPD) beraten. Das teilten die Partei und ihr in der ersten OB-Wahl-Runde unterlegener Kandidat Herbert Förster (3,8%) auf Twitter mit. Auf Nachfrage von hr-online hieß es am Dienstagabend während einer Vorstandssitzung, man wolle nun die Parteibasis befragen und dann über das "virtuelle Meinungsbild" informieren.
  • "Hühnerhaufen"-Kritik bei Grünen
    Bei den Frankfurter Grünen herrscht weiter Uneinigkeit über den Umgang mit den OB-Stichwahl-Kandidaten Rhein (CDU) und Feldmann (SPD). Der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Wolfgang Strengmann-Kuhn kritisierte in der "FNP" (Mittwoch) die Aussagen führender Frankfurter Grüner zugunsten Rheins vom Koalitionspartner CDU. "Sie unterlaufen den Beschluss des Kreisvorstands", so Strengmann-Kuhn. Dieser besage, dass es keine Wahlempfehlung gibt. "Nun ist der Eindruck eines Hühnerhaufens entstanden."
  • Feldmann will mit Schwarz-Grün zusammenarbeiten
    SPD-Kandidat Peter Feldmann will bei einem Gewinn der OB-Stichwahl am 25. März zunächst an den CDU-/Grünen-Dezernenten festhalten. In der "FAZ" (Mittwoch) stellte er eine enge Zusammenarbeit mit den neuen grünen Dezernenten Sarah Sorge (Bildung), Olaf Cunitz (Planung) und Rosemarie Heilig (Umwelt) in Aussicht. "Das gilt aber auch für einige CDU-Kollegen wie den Stadtkämmerer Uwe Becker, den ich seit vielen Jahren kenne und schätze." Becker, der auch Frankfurter CDU-Vorsitzender ist, hatte Feldmann am Montag scharf angegriffen und dessen Kompetenz und Fleiß angezweifelt. Feldmann betonte, er selbst wolle Wirtschaftsdezernent werden. Er würde sich "natürlich freuen", wenn auch andere Sozialdemokraten im Magistrat wären, aber die schwarz-grüne Koalition sei "erst mal Fakt".
  • Linkspartei spricht sich gegen Rhein aus Vor der Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt in Frankfurt hat sich die Linkspartei gegen CDU-Kandidat Boris Rhein ausgesprochen. Ein entsprechender Antrag wurde am Abend auf einer Mitgliederversammlung in Frankfurt verabschiedet. Nach Angaben eines Parteisprechers fand der Antrag mit dem Titel "Nein zu Rhein" eine breite Mehrheit unter den rund hundert anwesenden Mitgliedern. In der Antragsbegründung heißt es, Rhein sei ein Vertreter des rechten Flügels der CDU. Er verharmlose rechte Gewalt und schüre rassistische Vorurteile. Deshalb pass er nicht zur weltoffenen Stadt Frankfurt. Die Frankfurter Linke ruft zwar auf, sich an der Stichwahl zu beteiligen, empfiehlt aber nicht explizit Rheins Gegenkandidaten, den SPD-Politiker Peter Feldman. Das sei nicht nötig, so der Parteisprecher, denn die Botschaft des Aufrufs sei klar.
  • Frankfurter Grüne bleiben neutral
    Der Kreisvorsitzende der Frankfurter Grünen, Omid Nouripour, hat noch einmal betont, dass seine Partei für die OB-Stichwahl keine Wahlempfehlung ausgeben werde. Dem widerspreche auch nicht, dass einzelne führende Parteimitglieder öffentlich ihre persönliche Meinung kundtäten. "Aber die Partei als Ganzes spricht eben keine Wahlempfehlung aus", sagte Nouripour dem "Journal Frankfurt". Bereits am Mittwoch hatte der Parteivorstand in einer Mitteilung verkündet: "Unsere Wählerinnen und Wähler sind klug genug um zu wissen, wie sie mit ihrer Wahlentscheidung dazu beitragen können, dass Grüne Inhalte in Frankfurt weiterhin umgesetzt werden." Zuvor hatten sich die Grünen-Dezernenten Olaf Cunitz, Sarah Sorge und Stefan Majer für Boris Rhein ausgesprochen, während Alt-Grüne wie Dany Cohn-Bendit dies klar ablehnten. Pressemitteilung der Grünen Frankfurt
  • Bundespromis greifen ein
    Im Endspurt des OB-Wahlkampfes greifen prominente Bundespolitiker den beiden Kandidaten unter die Arme. Für Boris Rhein rührt niemand geringeres als Bundeskanzlerein Angela Merkel (beide CDU) die Werbetrommel. Sie spricht am 22. März (19 Uhr) auf dem Römerberg. SPD-Rivale Peter Feldmann erhält Unterstützung von zwei prominenten Rathaus-Chefs, Klaus Wowereit (21.3., Ort und Zeit n.n.) aus Berlin und dem Münchner Christian Ude (16.3., 18 Uhr, AWO-Zentrum in Sossenheim).
  • FNP lädt zum Kandidaten-Duell
    Ein weiteres direktes Rededuell liefern sich die beiden OB-Kandidaten Boris Rhein (CDU) und Peter Feldmann (SPD) am kommenden Montag im Verlagsgebäude der "Frankfurter Neuen Presse". FNP-Chefredakteur Rainer Gefeller stellt Fragen zu den Themen Fluglärm, Wohnungsnot und Finanzen. Los geht's um 18 Uhr in der Gutenbergstraße 5.
  • Piraten stellen Fragen
    Viele Fragen haben die Piraten an die beiden OB-Bewerber Boris Rhein und Peter Feldmann. Damit will die Partei, deren Kandidat Herbert Förster im ersten Wahlgang ausgeschieden war, die Positionen der beiden verbliebenen Bewerber besser vergleichen können, um gegebenenfalls eine Wahlempfehlung auszusprechen. Gefragt wird unter anderem, wie Rhein und Feldmann zu Ratsbegehren und öffentlicher Videoüberwachung stehen und ob sie eine Förderstelle für Homo- und Transsexuelle wollen. Mehr bei den Piraten Frankfurt
  • Fechter: Grüne wollen Rhein
    Als klares Bekenntnis für Boris Rhein (CDU) hat die ausgeschiedene OB-Kandidatin der Flughafenausbaugegner, Ursula Fechter, den "angeblichen Verzicht der Grünen auf eine Wahlempfehlung" gewertet. Die Begründung der Grünen, die Bürger seien klug genug, selbst zu entscheiden, nimmt Fechter der Partei nicht ab. Tatsächlich würden die Grünen-Dezernenten nur um ihre Posten fürchten. "Wieder einmal versuchen die Grünen in Frankfurt, die Bürger für dumm zu verkaufen", so Fechter. Die FAG hat noch nicht über eine Wahlempfehlung entschieden. Mehr bei der FAG
  • Kandidaten-Duelle im Hessischen Rundfunk
    Kurz vor der Stichwahl treffen die beiden OB-Kandidaten gleich zwei Mal im hr aufeinander. Am Mittwoch (21.3., 21:45 Uhr) sind beide live in einem hessen extra im hr-fernsehen zu sehen. Moderiert wird die Sendung von Chefredakteur Alois Theisen. Zwei Tage später (Fr, 23.3., 19:35 Uhr) treten Rhein und Feldmann im hr-info-Duell gegeneinander an. Die Radiosendung wird am Samstag (10:05, 14:05 und 18:05 Uhr) wiederholt.
  • Rhein kommt nicht zum Grillen
    Der Sachsenhäuser Johannes Faupel hat am Sonntag vergeblich auf einen Besuch von OB-Kandidat Boris Rhein gewartet. Der Fluglärm-Aktivist Faupel hatte Rhein am Donnerstag auf einer Podiumsdebatte der "Frankfurter Rundschau" zum Grillen in seinen Garten eingeladen, um ihm die Situation der fluglärmgeplagten Anwohner zu verdeutlichen - Rhein hatte spontan öffentlich sein Kommen zugesichert. Trotz zweier Rückfragen habe es aber keine Antwort des CDU-Politikers gegeben, erklärte Faupel. "Ich empfinde das als unhöflich und arrogant", schrieb der Sachsenhäuser in einem offenen Brief an Rhein.
  • Cohn-Bendit kritisiert Rhein - und die eigene Partei
    Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit SPD-Kandidat Peter Feldmann hat der Grünen-Politiker Daniel Cohn-Bendit erneut scharfe Kritik an Boris Rhein geübt. Der CDU-Kandidat sei "doppelzüngig", weil er als Innenminister ein Hardliner sei, sich im OB-Wahlkampf aber liberal gebe. Cohn-Bendit kritisierte aber auch seine eigene Partei, weil diese nicht basisdemokratisch über eine Wahlempfehlung abstimmen wolle. Ob er selbst Feldmann wählen werde, behielt Cohn-Bendit jedoch für sich. Er werde dies erst am Wahltag entscheiden. Verschiedene Grünen-Politiker hatten sich zuvor für Rhein ausgesprochen. Video zum Thema

  • Piraten und FAG überlegen noch
    Sowohl bei der Piratenpartei als auch den Flughafenausbaugegnern (FAG) ist weiter offen, für welchen OB-Kandidaten sie eine Wahlempfehlung ausgeben werden. Bei den Piraten läuft noch bis Dienstagabend eine Online-Abstimmung unter den Mitgliedern, deren Ergebnis am Mittwoch bekannt gegeben werden soll. Die FAG hat beiden Kandidaten einen Forderungskatalog gestellt und wartet noch auf die Antworten. "Das wird die Basis sein für unsere Wahlempfehlung", die am Freitag ausgegeben werden soll, wie FAG-Mitglied Ursula Fechter hr-online sagte.
  • Höhere Wahlbeteiligung erwartet
    Für die OB-Stichwahl zeichnet sich eine etwas höhere Beteiligung ab als im ersten Wahlgang. Rund 34.100 Anträge auf Briefwahl seien sechs Tage vor der entscheidenden Abstimmung eingegangen, sagte Hans-Joachim Grochocki vom Wahlamt am Montag. Sechs Tage vor dem 11. März waren es rund 1.400 weniger. Die Beteiligung hatte schließlich bei 37,5 Prozent gelegen.
  • OB-Kandidaten machen Eintracht Hoffnung
    Im OB-Wahlkampf wird nun auch Fußball zum Thema. Beide Kandidaten machten Eintracht Frankfurt Hoffnung auf ein Entgegenkommen bei der Stadionmiete. "Wenn die Eintracht sagt, es fällt ihr schwer und bringt sie in finanzielle Bedrängnis, müssen wir darüber reden - keine Frage", sagte CDU-Kandidat Boris Rhein dem hr. "Die Eintracht ist mein Verein, und ich bin der Lobbyist", zeigte auch SPD-Rivale Peter Feldmann guten Willen. Der Zweitligist beschwert sich seit längerem über die angeblich zu hohe Miete. Mehr zum Thema
  • Nächster Schlagabtausch vor der Stichwahl
    Wie viel kostet ein S-Bahn-Ticket im Frankfurter Stadtgebiet? Auf diese - eigentlich recht einfache - Frage wussten am Montagabend bei einer Podiumsdebatte der "FNP" weder Boris Rhein noch Peter Feldmann die passende Antwort. Fluglärm, Kinderbetreuung und Wohnen gehörten zu den weiteren Topthemen bei der gut besuchten Veranstaltung. Mehr bei der FNP
  • Freie Wähler für Rhein
    Eine klare Wahlempfehlung für Boris Rhein haben die Freien Wähler Frankfurt ausgegeben. Dieser sei im Vergleich zum SPD-Kandidaten Peter Feldmann das "kleinere Übel", lautete die Begründung. Der FW-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Hübner kündigte aber an, weiter sehr kritisch mit dem CDU-Politiker umzugehen: "Ein Oberbürgermeister Rhein wird (...) all das voll verantworten müssen, was immer die schwarz-grüne Koalition in Zeiten sinkender Einnahmen und steigender Defizite tun wird oder tun muss."
  • "Die Partei" versteigert Wahlempfehlung
    Während andere Parteien seit Tagen darüber diskutieren, für welchen OB-Kandidaten sie eine Wahlempfehlung ausgeben sollen, macht es sich "Die Partei" ganz einfach: Sie versteigert ihre Wahlempfehlung bei Ebay. Das Höchstgebot für die Auktion, die noch bis Donnerstagabend läuft, lag am Dienstagmittag bei 52 Euro. "Der Reinerlös wird dem Frankfurter Zoo gespendet – für Pflege und Ausbau des Erdmännchen-Geheges", sagte Satire-Kandidat Oliver Maria Schmitt, der im ersten Wahlgang immerhin 1,8 Prozent der Stimmen bekommen hatte.
  • Ballons für Boris
    Mit 1.500 schwarzen und orangefarbenen Luftballons hat die Junge Union Frankfurt Werbung für CDU-Kandidat Boris Rhein gemacht. Die JU hängte die Ballons in der Nacht zum Dienstag in der Innenstadt auf, wie JU-Chef Ulf Homeyer mitteilte.
  • Diskussion mit Public Viewing
    Zu einer öffentlichen Debatte im Vorfeld der OB-Wahl laden die Grünen am Mittwoch alle Bürger der Stadt ein. "Wir wollen miteinander ins Gespräch kommen und darüber diskutieren, wie grüne Inhalte weiterhin im Römer umgesetzt werden können", heißt es in einer Mitteilung des Frankfurter Parteivorstands. Im Anschluss an die Veranstaltung, die um 20 Uhr im Restaurant Lilium in der Leipziger Straße 4 stattfindet, soll gemeinsam das TV-Duell zwischen den OB-Kandidaten im hr-fernsehen geschaut werden. "Ein echtes 'Public Viewing' also, drei Monate vor Beginn der Fußball-Europameisterschaft."
  • Al-Wazir: Keine Wahlempfehlung
    Wenige Tage vor der OB-Stichwahl in Frankfurt hat Hessens Grünen-Chef Tarek Al-Wazir bekräftigt, dass seine Partei keinerlei Einfluss auf ihre Wählerschaft nehmen werde. "Es hat noch nie eine Wahlempfehlung des Landesverbandes für irgendeine Direktwahl vor Ort gegeben", sagte Al-Wazir am Mittwoch. "Die Grünen funktionieren schlichtweg nicht so."
  • Erstes TV-Duell zur OB-Wahl
    In weniger als einer Stunde treffen die beiden Kontrahenten um den OB-Posten, Boris Rhein und Peter Feldmann, im TV-Duell im hr-fernsehen aufeinander. Hier können Sie Fragen stellen, mitdiskutieren und die Sendung im Livestream verfolgen.
  • Herr Rhein argumentiert: Ich kann handeln, ich hab bei den Frankfurter Stadtverordneten die Mehrheit bei CDU und Grünen. Das widerspricht doch der hessischen Gemeindeverordnung, die doch gerade die Möglichkeit eröffnet, dass der Bürgermeister von der Bevölkerung unabhängig von der Parteienkonstellation gewählt wird. In gewisser Hinsicht wird der Wähler sogar unter Druck gesetzt: Ihr könnt den Feldmann wählen, aber wir werden ihn im Stadtparlament blockieren.
  • Die grüne Verkehrspolitik ist gescheitert: Der motorisierte Individualverkehr nimmt überhand, das Radwegenetz gleicht einem Flickenteppich, die Qualität des ÖPNV ist fragwürdig. Wenn es so weitergeht, werden große Teile der Stadt unbewohnbar. Was tun gegen diese Entwicklung?
  • Frage an Boris Rhein: Sie setzen sich für Nachtflugverbot ein, nachdem Sie als hessischer Innenminister den Flughafenausbau mit befördert haben. Welche glaubhaften Vorschläge haben Sie noch, um den Lärm für die Bürger - vor allem der südlichen Stadtteile - einzudämmen?
  • War dieses Duell ein Duell? Oder waren beide Kandidaten zu brav miteinander? Was glauben Sie?
  • Was für ein Duell. Eine Kissenschlacht ist martialisch dagegen....
  • Können diese Herren denn auf einfache fragen keine einfache Antworten geben....dieses um den heißen Brei herumgerede und viel reden aber nix sagen Nervt ohne Ende...
    von Frank Amend bearbeitet von Redaktion hessenschau.de 3/21/2012 9:32:00 PM
  • #hr Fernsehen-Chefredakteur Alois Theisen süffisant zu #Feldmann: "Sind Sie Supermann"? #obffm
  • peter ist nicht superman, sondern der feldmann! nanananaaa! #obffm
  • Gutes Duell, aber viel zu kurz lieber HR ;-) @hronline
  • @hronline Das Konzept der Sendung will anscheinend beiden gleich viel Werbezeit zur Verfügung stellen. Das macht's halt nicht besser.
  • Wir verabschiedenen uns von Ihnen mit einem ebenso salomonischen wie sprachlich gewitzten Tweet:
  • Feldmann am Main und Rhein am Rhein - RT @SaraSteinhardt: Nach dem TV Duell sollte klar sein, wer R(h)ein in den Römer gehört ;-) #obffm
    von Nathi75 via twitter bearbeitet von Redaktion hessenschau.de 3/21/2012 9:45:29 PM
  • Unser Ticker hält Sie auch weiterhin die nächsten Tage auf dem Laufenden. Gute Nacht.
  • Nettigkeiten vor der Stichwahl
    Drei Tage vor der Stichwahl um das Frankfurter Oberbürgermeister-Amt hat der SPD-Spitzenkandidat Peter Feldmann im Radioduell bei hr-iNFO seinen Konkurrenten Boris Rhein als "jovial" gelobt.
    Rhein lobte auf die Frage, was ihm Gutes über Peter Feldmann einfalle, dessen Durchhaltevermögen im Rennen um den Posten des Oberbürgermeisters.
    Das einzige Radioduell zwischen Boris Rhein und Peter Feldmann sendet hr-iNFO am Freitagabend ab 19.35 Uhr in der Sendung hr-iNFO Im Gespräch (Wiederholung Samstag, 10.05, 14.05 und 18.05 Uhr)
  • FAG empfiehlt Feldmann
    Zwei Tage vor der Stichwahl haben die Flughafenausbaugegner eine Wahlempfehlung für Peter Feldmann (SPD) ausgegeben. Mit diesem gebe es die größeren Übereinstimmungen, erklärte die FAG am Freitag. Mehr zum Thema
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Wir berichten aus der ARD EM-Heimatredaktion in Köln, Marcus Bark (@reporter_vorort) ist mit der Nationalelf in Polen und der Ukraine unterwegs und Michael Ostermann ist unser Mann im internationalen Sendezentrum (IBC) in Warschau.

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